Für Vereine und Ehrenamtliche

Ehrenamt in Corona-Zeiten

Die Corona-Auflagen betreffen eine Vielzahl ehrenamtlicher Tätigkeiten. Hier eine Übersicht über die geltenden Regelungen und mögliche Hilfen.

Versammlungen
In Kreisen mit niedrigen Inzidenzen sind wieder eine Vielzahl von Versammlungen unter Auflagen möglich. Die genauen Voraussetzungen sind auf der Homepage des Landes NRW und in der dort auch verlinkten Coronaschutzverordnung nachzulesen.

Versammlungen können auch verschoben werden. Aber wie sieht das rechtlich aus? Der Verein „Deutsches Ehrenamt e.V.“ schreibt, das hänge von der genauen Formulierung in der Satzung ab. Heißt es dort, eine Jahreshauptversammlung „soll“ jährlich stattfinden, sei eine Verschiebung ins Folgejahr kein Problem. Heißt es aber „muss“, könnten dem Verein daraus rechtliche Probleme entstehen. Alternativ sind andere Formen der Versammlung und auch der Beschlussfassung denkbar.

Dazu heißt es im Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht unter Artikel 2, § 5: „Ein Vorstandsmitglied eines Vereins oder einer Stiftung bleibt auch nach Ablauf seiner Amtszeit bis zu seiner Abberufung oder bis zur Bestellung seines Nachfolgers im Amt“ – wichtig für Vereine, deren Vorstand für einen definierten Zeitraum gewählt wurde.

Der Vorstand kann zudem auch ohne Ermächtigung in der Satzung Vereinsmitgliedern ermöglichen, an der Mitgliederversammlung ohne Anwesenheit am Versammlungsort teilzunehmen und Mitgliederrechte im Wege der elektronischen Kommunikation auszuüben oder ohne Teilnahme an der Mitgliederversammlung ihre Stimmen vor der Durchführung der Mitgliederversammlung schriftlich abzugeben. Ein Beschluss ohne Versammlung der Mitglieder ist demnach gültig, wenn alle Mitglieder beteiligt wurden, bis zu dem vom Verein gesetzten Termin mindestens die Hälfte der Mitglieder ihre Stimmen in Textform abgegeben haben und der Beschluss mit der erforderlichen Mehrheit gefasst wurde. Das Gesetz wurde im März erlassen und ist bis 31. Dezember 2021 gültig.

Finanzielle Hilfe für Sportvereine
Die Landesregierung wird die Soforthilfe Sport bis zum 30. September 2021 verlängern. Weitere Informationen sind auf dem Förderportal des Landessportbundes Nordrhein-Westfalen zu finden. Vereine, die bereits eine Soforthilfe erhalten haben, sind nicht von weiteren Förderungen ausgeschlossen.

Aktivitäten:

Sport
Auch für den Sport gibt es bei der aktuellen Inzidenz unter 35 weitere Lockerungen. Ausführliche Informationen bietet der Landessportbund: https://www.vibss.de/vereinsmanagement/corona-informationen/aktuelle-coronaschutzverordnung-positive-nachrichten-fuer-den-sport

Kultur
Musikalische Proben sind mit bis zu 50 Personen möglich. Blasmusik und Gesang dürfen bis zu 30 Personen mit Abstand und Lüften praktizieren, in großen Räumen wie Kirchen und Sälen ebenfalls bis zu 50. Auftritte sind mit bis zu 1000 Besuchern möglich.

 

Stand: 18.06.2021